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Sind Blitzer-Apps in Deutschland verboten?

Niemand wird gerne geblitzt. Deshalb erfreuen sich Radar-Warner und Blitzer Apps großer Beliebtheit. Bevor die Fahrer im Fuhrpark sich dieser Hilfsmittel bedienen, sollte man die Rechtslage kennen. Und die spricht eindeutig gegen die Tools. In Deutschland ist jegliche automatisierte Warnung vor Geschwindigkeitsmessanlagen verboten. Mit einem neuen Urteil hat sich die Lage außerdem verschärft: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nämlich entschieden (Az. 2 ORbs 35 Ss 9/23), dass auch der Beifahrer die Blitzer-App nicht mehr nutzen darf.

Bisher war genau das eine Grauzone, die man sich als Fahrer zunutze machen konnte. Im Fall einer Kontrolle konnte man darauf verweisen, dass der Beifahrer die Blitzer-App genutzt hat. Das Urteil aus Karlsruhe lässt diese Ausrede nun nicht mehr zu. Jedenfalls, wenn der Fahrer weiß, dass der Beifahrer die App nutzt und somit durch die Warnfunktion Hilfe bekommt – und das wird realistisch gesehen stets der Fall sein.

Im aktuellen Fall hatte ein 64-Jähriger geklagt, weil er 2022 zu 100 Euro Bußgeld verdonnert worden war, nachdem die Polizei seinen Wagen anhielt und auf dem Handy der Beifahrerin zufällig eine geöffnete Blitzer-App sah.

Was droht, wenn man mit einer Blitzer-App erwischt wird?

Laut Umfragen nutzt jeder zweite Fahrer in Deutschland Geräte, auch Navigationsgeräte mit integrierter Radarwarnfunktion, oder Apps, die vor Radarfallen warnen. Wer bei dieser verbotenen Aktion erwischt wird, riskiert in der Regel 75 Euro Bußgeld sowie einem Punkt in Flensburg. Allerdings dürfen Polizeibeamte nicht einfach Ihr Handy durchsuchen oder beschlagnahmen. Eine Entdeckung wie in dem jüngsten verhandelten Fall, in dem die Beifahrerin die Blitzer-App geöffnet hatte, ist also eher unwahrscheinlich.

Was gilt für Blitzer-Warnungen im Radio?

Wer legal vor mobilen Blitzern gewarnt werden möchte, hat noch zwei andere Möglichkeiten. Zum einen sind Radiomeldungen, die auf Radarfallen hinweisen, nicht verboten. Zum anderen kündigt die örtliche Polizei mobile Geschwindigkeitskontrollen öfters selbst an. Wenn Sie selbst einen Blitzer sehen, sollten Sie andere Verkehrsteilnehmer nicht via Lichthupe darauf aufmerksam zu machen: Das ist ebenfalls verboten. Und wichtig: Informieren Sie sich bei Fahrten ins Ausland, was dort gilt. Teils drohen hier Strafen von bis zu 5000 Euro, oft ist schon das reine Mitführen des Geräts verboten.